Was gilt als Ordnungswidrigkeit? Katalog der Verstöße

Steht jede Verkehrsordnungswidrigkeit im Katalog der Vergehen?

Die Straßenverkehrsordnung (StVO) legt für alle Verkehrsteilnehmer fest, was auf der Straße und im Umgang mit einem Kraftfahrzeug erlaubt ist und was nicht. Viele Verkehrsteilnehmer wünschen sich deshalb, dass jede Ordnungswidrigkeit in einen Katalog aufgenommen wird. So können sie immer eine vollständige Übersicht über die Verkehrsvergehen haben.

Der Ordnungswidrigkeiten- oder OWI-Katalog ist dabei in verschiedenen Varianten zu finden. Doch welche Formen gibt es? Wie unterscheiden sich die Kataloge?

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• Bußgeldkatalog
• Ordnungswidrigkeit im Straßenverkehr
• Straftat im Straßenverkehr

In diesem Ratgeber möchten wir Ihnen vorstellen, welche Ordnungswidrigkeit im Katalog zu finden ist. Darüber hinaus wollen wir verschiedene Rechtsbereiche benennen, für die Ordnungswidrigkeiten existieren. Für solche Rechtsgruppen besteht meist ein eigener Ordnungswidrigkeitenkatalog.

Übersichten der Ordnungswidrigkeiten

Besonders für Bürger ist es nützlich, sich bei einer vermuteten Ordnungswidrigkeit mit dem Katalog Sicherheit verschaffen zu können. Doch für welche Bereiche des Lebens existieren solche Listen? In den folgenden Rechtsgebieten werden Bußgelder und andere Ordnungsmaßnahmen verhängt:

• Verwaltungsrecht
• Jugendschutz
• Verkehrsrecht
• Arbeitsrecht
• Naturschutz

Da diese Liste nicht vollständig und nur ein kleiner Ausschnitt von dem ist, was in Deutschland mit Ordnungsbußen sanktioniert werden kann, wird eines schnell klar. Es ist nicht hilfreich, jede Ordnungswidrigkeit in einen Katalog zu quetschen. Dazu sind die Tatbestände und die Sanktionen zu unterschiedlich. Denn nicht nur zwischen den Rechtsgebieten muss hier unterschieden werden.

Die verschiedenen Vorschriften haben unterschiedliche Geltungsbereiche. Manche werden von den lokalen Gemeinden erlassen und können auch nur in diesen durchgesetzt werden. Das können zum Beispiel Regeln zu Lagerfeuern oder Laubverbrennung sein. Andererseits gilt bei einer Ordnungswidrigkeit im Straßenverkehr der Katalog der Sanktionen bundesweit.

Besonderheiten im Straßenverkehr

Während beinahe jede Ordnungswidrigkeit in ihrem Katalog mit einem Bußgeld versehen ist, gibt es eine Besonderheit bei der Straßenverkehrsordnung (StVO). Hier werden nicht nur die Gelder angeordnet. Bei nicht geringfügigen Verstößen werden auch die sogenannten Punkte in Flensburg verhängt. Damit soll langfristig die Fahreignung überprüft werden. Das Punktekonto dient zur Kontrolle der Fahrer. Ist es voll, droht der Führerscheinentzug.

Darüber hinaus kann aber auch ganz akut Abhilfe geschaffen werden. Denn bei einer schweren Ordnungswidrigkeit sieht der Katalog für die Sanktionen im Straßenverkehr ein Fahrverbot vor. Damit wird dem beschuldigten Fahrer vorübergehend der Führerschein entzogen. All diese Mittel neben der regulären Geldbuße sollen eine verhältnismäßige Maßnahme sein, um alle Teilnehmer am Straßenverkehr zu schützen.

Die StVO gilt dabei bundesweit. In ganz Deutschland gelten im öffentlichen Straßenverkehr dieselben Regeln und auch beim Betrieb eines Fahrzeugs sind die Regeln einheitlich.

Die Ordnung von Parkplätzen wiederum ist meistens von den Gemeinden festgelegt. Daher bieten die Internetseiten der Ordnungsämter oft Sammlungen an, die als Ordnungswidrigkeitenkatalog überschrieben sind. In der Regel erfahren Sie spätestens aus Ihrem Bußgeldbescheid, gegen welche Verordnung sie verstoßen haben, sodass Sie nun die Geldbuße aufbringen müssen.

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Über den Autor

Sascha D.

Sascha ist aufgrund seines rechtswissenschaftlichen Studiums an der Universität Greifswald ein Experte auf seinem Gebiet. Seit 2017 unterstützt er die Redaktion von bussgeldrechner.org mit seinem profundem Hintergrundwissen. Dabei stellt er sicher, dass seine Artikel inhaltlich fundiert und präzise sind.