E-Vignette: Die elektronische Autobahnvignette

Kann der Stress um die Vignette elektronisch vermieden werden?

Maut ist auch in Deutschland ein viel diskutiertes Thema.

Während in anderen Ländern eine PKW-Maut durchaus üblich ist, konnte in der BRD bisher keine allgemeine Abgabe für die Straßennutzung eingeführt werden. Jedoch gibt es eine LKW-Maut, die 2005 eingeführt und 2015 auf alle Bundesstraßen ausgeweitet wurde.

In den Nachbarländern Deutschlands wird weniger Rücksicht auf die autofahrende Bevölkerung genommen und die Maut gilt für alle Kraftfahrzeuge – also auch PKW.

Daran müssen sich auch ausländische Benutzer der Mautstraßen halten. Um den Aufwand für die Beschaffung der Nachweise zu reduzieren, wurde die E-Vignette auch in Deutschland eingeführt.

Aber wie funktioniert die E-Vignette? Welche Daten sammelt ein solches System? Wer organisiert die E-Vignette in Deutschland? Mit diesen und weiteren Fragen zur Maut-Abgabe beschäftigt sich der Ratgeber, den wir hier für Sie zusammengestellt haben.

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• PKW-Maut
• LKW-Maut
• Verkehrsüberwachung

Wozu Maut und Vignette?

Straßen sind schon lange ein Schlüsselfaktor für den gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Wohlstand einer Region. Daher erscheint es wichtig, die Wege instand zu halten. Um das zu finanzieren, wurden im Verlauf der Geschichte viele Methoden entwickelt und oftmals auch wieder verworfen. Durchsetzen konnten sich jedoch die Straßengebühr und die dazugehörigen Kontrollstationen.

Doch der Aufwand für die Beschaffung und die Anbringung von Vignetten sorgte besonders bei Urlaubsreisenden für viel Frust und scheinbar unnötigen Aufwand. Mit der E-Vignette soll das nicht mehr nötig sein. Doch sind Vignetten überhaupt noch notwendig?

Bisher gibt es kein System, das die Vorteile überwiegt, die mit einem Vignetten-System – besonders einem E-Vignetten-System – kommen. Die E-Vignette ermöglicht es, nur die Fahrzeuge abzurechnen, die die Straße auch tatsächlich benutzen wollen.

Wie werden E-Vignetten geprüft?

Die organisatorische Verantwortung liegt für die E-Vignette bei der SVG Bundes-Zentralgenossenschaft Straßenverkehr eG. Diese Gesellschaft verwaltet die verschlüsselten Datenbanken, in denen hinter dem Nummernschild des Fahrzeugs die Daten zur erlaubten Straßennutzung hinterlegt sind.

Um selber von der SVG eine E-Vignette zu bekommen, ist es zuerst notwendig, sich auf der Seite des Anbieters anzumelden. Dann werden die entsprechenden Daten zum Fahrzeug eingegeben. Im Anschluss daran kann die Maut für bestimmte Strecken und bestimmte Zeiten entrichtet werden. So bekommen Sie nur die E-Vignetten für die Zeiten, die Sie brauchen. Lästige Mehrkosten können so mitunter vermieden werden.

Doch wie können die Betreiber der Mautstraßen herausfinden, ob jedes der Fahrzeuge auch die notwendigen Gebühren entrichtet hat? Ohne eine elektronische Unterstützung ist es notwendig, einen Maut-Aufkleber gut sichtbar an der Windschutzscheibe anzubringen und so den Nachweis zu erbringen.

Die Vignette elektronisch erfassen

Mit den Aufklebern war die Kontrolle relativ einfach. Entweder gibt es an der Auffahrt eine Möglichkeit, den Betrag zu entrichten oder es werden stichprobenartig Kontrollen durchgeführt. Wenn dann keine entsprechende Kennzeichnung vorhanden war, wurde in der Regel ein Bußgeld verhängt, wie es heute noch, für das Befahren einer Mautstraße ohne bezahlt zu haben, ist.

Mit der E-Vignette lässt sich die Überprüfung automatisieren und die Behörden sind nicht mehr auf den Einsatz von Beamten angewiesen, die den Verkehr überwachen. Aber mit einer solchen Lösung kommen andere Probleme und Bedenken zum Vorschein, die eine Umsetzung einer vollautomatisierten Kontrolle fraglich machen.

Besonders der Schutz der Privatsphäre wäre infrage gestellt, wenn eine flächendeckende Überwachung der Fernverkehrsstraßen stattfinden würde. Die Vision von Kameras an Brücken, die jedes Nummernschild erfassen und so ein quasi lückenloses Bewegungsprofil ermöglichen, bildet das Extrem der Befürchtungen, die von den Gegnern des Vorhabens vorgebracht werden.

Kommt die E-Vignette für Deutschland?

Bisher ist der E-Vignetten-Service der SVG für PKW nur für ausgewählte Nachbarländer verfügbar. Wenn Sie also eine Reise in eines dieser Länder planen und sich nicht mit dem Kauf der Vignette herumschlagen wollen, können Sie diesen Service in Anspruch nehmen. Bisher ist das für folgende Nachbarländer möglich:

• Luxemburg
• Niederlande
• Dänemark
• Schweden

Der Service für die E-Vignette ist umfangreich. Die Buchung kann immer vorgenommen werden und auch eine Stornierung bereits getätigter Buchungen ist jederzeit möglich. Auch die Übersicht über die bestehenden E-Vignetten kann mittels einer App besser gewahrt werden. Ebenso werden Doppelbuchungen vermieden, wenn das System die bestehenden E-Vignetten abgleichen kann.

Trotz der beschlossenen Infrastrukturabgabe ist eine Umsetzung der E-Vignette für deutsche PKW nicht in Aussicht. (Stand: November 2018) Sowohl Datenschutzbedenken als auch Verstöße gegen europäische Vorschriften standen der Umsetzung des Vorhabens bisher im Weg.

Ob auch für Autobahnen und andere Fernstraßen E-Vignetten gebraucht werden, wird sich zeigen. Erst müssen die Probleme mit dem System und die rechtlichen Widersprüche beseitigt werden. Bis dahin bleiben die E-Vignetten aber eine praktische Alternative, um die Vorbereitung eines Urlaubs oder aber auch einer Geschäftsreise zu vereinfachen.

E-Vignetten für Berufskraftfahrer und Spediteure

Eine andere Zielgruppe für die E-Vignette sind Firmen. Besonders Logistik-Unternehmen können mit der elektronischen Abrechnung viel Arbeit einsparen. Angefangen bei den Fahrtunterbrechungen, um an der Grenze eine Vignette zu erwerben bis hin zur Entfernung alter und abgelaufener Aufkleber werden mit der E-Vignette viele Arbeitsschritte obsolet.

Aber auch hier ist Vorsicht geboten, denn auch Firmen können durch die Datenströme, die in einem solchen System erzeugt werden, Schaden nehmen. Aus den Maut-Daten lassen sich viele Informationen über Fahrer, Fahrzeug und potenzielle Kunden herausfinden. In der Regel sind diese Informationen als Geschäftsgeheimnisse unzugänglich.

Wenn die Datenbank mit allen Informationen zur E-Vignette einem Hack zum Opfer fallen würde, könnten empfindliche Daten ausgeleitet werden. Die wirtschaftlichen Risiken einer solchen Datenzentralisierung, wie sie bei der E-Vignette stattfinden kann, sollte besonders im Geschäftsbereich gut durchdacht werden.

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Über den Autor

Sascha D.

Sascha ist aufgrund seines rechtswissenschaftlichen Studiums an der Universität Greifswald ein Experte auf seinem Gebiet. Seit 2017 unterstützt er die Redaktion von bussgeldrechner.org mit seinem profundem Hintergrundwissen. Dabei stellt er sicher, dass seine Artikel inhaltlich fundiert und präzise sind.