Fahrlässigkeit – wann handele ich fahrlässig?

Definition der Fahrlässigkeit im Zivil- und Strafrecht

Nicht nur im Verkehrsrecht findet der Begriff Fahrlässigkeit Anwendung, auch im Straf- oder im Zivilrecht spielen fahrlässige Handlungen eine Rolle. Doch was bedeutet Fahrlässigkeit eigentlich genau und wie grenzt sie sich vom Vorsatz ab? Gilt für die zivilrechtliche Fahrlässigkeit eine andere Definition als im Strafrecht?

Fahrlässigkeit am Beispiel des Straßenverkehrs erklärt

Von Fahrlässigkeit im Verkehrsrecht ist dann die Rede, wenn jemand die nötige Sorgfaltspflicht vermissen lässt. Aber was genau heißt das?

Am Beispiel des Straßenverkehrs lässt sich das recht einfach erklären. Hier muss jeder Verkehrsteilnehmer aufmerksam sein und sich so verhalten, dass er niemanden unnötig gefährdet. Nur so lassen sich Unfälle und chaotische Zustände vermeiden. Wer eben diese Sorgfalt außer Acht lässt, handelt fahrlässig.

Der Gesetzgeber hat mit der Straßenverkehrsordnung (StVO) klare („Sorgfalts“-)Regeln aufgestellt, damit auch jeder genau weiß, worauf konkret er achten, was er tun und lassen muss. Bei einem Verstoß gegen diese Regeln ist zunächst einmal von Fahrlässigkeit auszugehen.

Meistens handelt es sich bei Verkehrsverstößen um eine Ordnungswidrigkeit, doch manchmal sind sie auch strafbar.

Vorsatz und Fahrlässigkeit im Strafrecht

Nach § 15 StGB ist nur vorsätzliches Handeln strafbar, es sei denn, ein konkretes fahrlässiges Handeln steht ausdrücklich per Gesetz unter Strafe. Doch wie unterscheiden sich Vorsatz und Fahrlässigkeit? Sowohl Vorsatz als auch Fahrlässigkeit definieren die innere Einstellung eines Menschen während einer Handlung.

Wer vorsätzlich handelt, ist sich der Strafbarkeit seines Tuns und der damit verbundenen Konsequenzen bewusst. Genau bei diesem Bewusstsein liegt aber das Problem der Abgrenzung zur Fahrlässigkeit. So kann sich ein Täter durchaus bewusst sein, dass sein Handeln gewisse Risiken birgt, er tut es aber dennoch, weil er darauf vertraut, dass schon nichts passieren wird.

Die Straftatbestände der vorsätzlichen bzw. fahrlässigen Tötung zeigen, wie bedeutsam diese Unterscheidung ist: Im ersten Fall droht dem Täter eine Freiheitsstrafe von mindestens fünf Jahren, bei Fahrlässigkeit hingegen nur höchstens fünf Jahre.

Bei der Fahrlässigkeit im Strafrecht werden übrigens zwei Formen unterschieden:

• Eine bewusste Fahrlässigkeit ist dann gegeben, wenn der Beschuldigte darauf vertraut, dass der Erfolg seiner Tat ausbleibt, obwohl er diesen für durchaus möglich hält.
• Unbewusste Fahrlässigkeit liegt hingegen vor, wenn die Person etwas Strafbares tut, ohne sich dessen bewusst zu sein, obwohl sie hierzu in der Lage gewesen wäre.

Fahrlässigkeit nach dem BGB – die verschiedenen Ausprägungen im Zivilrecht

Im Zivilrecht ist der Begriff der Fahrlässigkeit in § 276 Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) definiert:

Fahrlässig handelt, wer die im Verkehr erforderliche Sorgfalt außer Acht lässt.

Sorgfaltspflichten gibt es in den verschiedensten Bereichen. Sie können sich aus gesetzlichen Regelungen oder anderen Vorschriften ergeben. Andere Pflichten wiederum basieren auf Erfahrungen und dem aktuellen Wissensstand etwa der Medizin, der Technik oder den verschiedenen Wissenschaften.

Wer gegen diese Sorgfaltspflichten verstößt und dadurch jemand anders schädigt, macht sich diesem gegenüber mitunter schadensersatzpflichtig. Eine typisches Beispiel sind Verkehrsunfälle mit Sach- oder Personenschaden, bei welchen der Geschädigte vom Verkehrssünder Schadensersatz und manchmal sogar Schmerzensgeld verlangen kann.

Unterschieden wird im Zivilrecht zwischen verschiedenen Abstufungen von Fahrlässigkeit (Verschuldensgrade):

• Einfache Fahrlässigkeit: Sie liegt vor, wenn ein Verkehrsteilnehmer die erforderliche Sorgfalt im Verkehr außer Acht lässt. Dies entspricht der oben zitierten Definition.
• Grobe Fahrlässigkeit: Im Gegensatz dazu handelt eine Person grob fahrlässig, wenn die Sorgfaltspflicht in ungewohnt hohem Maß verletzt wurde.

Im Arbeitsrecht gibt es eine weitere Unterteilung in Bezug auf die einfache Fahrlässigkeit in eine mittlere und leichteste Fahrlässigkeit. Inwiefern eine Tat nun zu leichter, mittlerer oder grober Fahrlässigkeit zählt, ist auch vom Einzelfall abhängig.

Grobe Fahrlässigkeit: Beispiele aus dem Verkehrsrecht

Vor allem im Versicherungsrecht spielt die grobe Fahrlässigkeit eine besondere Rolle. Denn dann (und auch bei Vorsatz) kann die Versicherung ihre Leistung verweigern.

Verursacht z. B. ein Kraftfahrer grob fahrlässig einen Unfall, so kann seine Haftpflichtversicherung eine Zahlung an den Geschädigten ablehnen, sodass der Versicherte selbst dafür aufkommen muss. Oder aber sie entschädigt zwar den Unfallgegner, nimmt dafür aber den Unfallverursacher in Regress, sodass er wieder selbst für den Schaden zahlen muss.

Typische Beispiele für grobe Fahrlässigkeit im Straßenverkehr sind:

• Ein Autofahrer verursacht unter starkem Alkoholeinfluss einen Unfall.
• Ein Kraftfahrer telefoniert beim Abbiegen mit dem Handy in der Hand. Er übersieht dadurch einen vorfahrtsberechtigten Radfahrer und verletzt diesen bei einer Kollision schwer.
• Ein Motorradfahrer schlängelt sich am Bahnübergang zwischen heruntergelassenen Schranken hindurch und wird vom Zug erfasst.

Die drei Beispielfälle verdeutlichen auch, was grobe Fahrlässigkeit ausmacht. Alle drei Verkehrssünder haben gegen einfache Regeln verstoßen, die jedermann einleuchten müssen. Mit anderen Worten: „Sie haben sich besonders dumm angestellt.“

Bildnachweise: istockphotos.com/Milous, Fotolia.com/Martin Fally, eigenes Bild

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Über den Autor

Sascha D.

Sascha ist aufgrund seines rechtswissenschaftlichen Studiums an der Universität Greifswald ein Experte auf seinem Gebiet. Seit 2017 unterstützt er die Redaktion von bussgeldrechner.org mit seinem profundem Hintergrundwissen. Dabei stellt er sicher, dass seine Artikel inhaltlich fundiert und präzise sind.