Betriebserlaubnis beantragen: So geht’s

Was müssen Sie bei einem ABE-Antrag beachten?

Verkehrssicherheit wird auf deutschen Straßen großgeschrieben. Daher benötigt jedes Kraftfahrzeug für die Zulassung im öffentlichen Straßenverkehr neben einem entsprechenden Kennzeichen eine sogenannte Allgemeine Betriebserlaubnis (ABE). Diese Erlaubnis ist sozusagen ein Nachweis dafür, dass das betroffene Fahrzeug den Vorschriften für eine sichere Verkehrsteilnahme gerecht wird.

Wie diese genau aussehen, ist in § 19 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) geregelt. Erfüllt ein Fahrzeug die dort genannten Kriterien nicht (mehr), kann die Betriebserlaubnis erlöschen, sodass eine neue benötigt wird. Welche Umstände dazu führen, dass dies geschieht, und wie Sie als Kraftfahrer eine neue Betriebserlaubnis beantragen können, erfahren Sie im Ratgeber.

Wann müssen Sie eine neue Betriebserlaubnis beantragen?

Bevor ein Kfz offiziell verkauft werden darf, muss der Hersteller eine Betriebserlaubnis dafür beantragen. Sie können also im Regelfall davon ausgehen, dass eine solche vorhanden ist, wenn Sie ein Fahrzeug direkt vom Händler erwerben. Die Erteilung der ABE zählt übrigens zum Aufgabengebiet des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA).

Wann eine Betriebserlaubnis erlischt, definiert § 19 Absatz 2 StVZO wie folgt:

Die Betriebserlaubnis des Fahrzeugs bleibt, wenn sie nicht ausdrücklich entzogen wird, bis zu seiner endgültigen Außerbetriebsetzung wirksam. Sie erlischt, wenn Änderungen vorgenommen werden, durch die

1. die in der Betriebserlaubnis genehmigte Fahrzeugart geändert wird,

2. eine Gefährdung von Verkehrsteilnehmern zu erwarten ist oder

3. das Abgas- oder Geräuschverhalten verschlechtert wird.“

Treffen einer oder mehrere Punkte davon auf Ihr Fahrzeug zu, müssen Sie also eine neue Betriebserlaubnis beantragen, um weiterhin damit fahren zu dürfen. Doch auch bei besonders alten Kleinkrafträdern, die noch in der DDR hergestellt wurden, kann es sein, dass keine Betriebserlaubnis mehr vorliegt. Dies betrifft z. B. das Mokick „Simson“. Die Papiere dafür beantragen Sie beim KBA.

Bedenken Sie: Die Betriebserlaubnis wird ausschließlich in Deutschland ausgegeben und gilt demzufolge nur auf nationaler Ebene. Sind Sie ohne ABE unterwegs, verstoßen Sie gegen geltendes Verkehrsrecht und müssen sich laut Bußgeldkatalog auf ein Bußgeld von 50 Euro einstellen.

So gehen Sie vor, wenn Sie eine neue ABE beantragen möchten

Wie bereits erwähnt, wenden Sie sich stets an das KBA, um eine Betriebserlaubnis zu beantragen. Auf seiner Internetpräsenz finden Sie einen entsprechenden Antrag dafür, in dem Sie neben Angaben zu Ihrem Namen, Ihrer Adresse, Ihrer Telefonnummer sowie Ihrer E-Mail-Adresse unter anderem die folgenden Fragen beantworten müssen:

• Wie lautet die Identifizierungsnummer des Fahrzeugs?
• Welche Angaben befinden sich auf dem Typschild?
• Ist ein Blinker vorhanden?
• Verfügt das Kfz über einen flachen oder einen hochgezogenen Auspuff?
• Wie viele Gänge hat das Fahrzeug?
• Um welche Schaltungsart handelt es sich?
• Wo liegt die maximale Höchstgeschwindigkeit des Kfz?

Nachdem Sie alle Angaben gemacht haben, um eine neue Betriebserlaubnis zu beantragen, schicken Sie das Dokument per Post oder Fax an das KBA. Sie sollten sich dabei allerdings auf eine Bearbeitungszeit von 16 Wochen einstellen. Unabhängig davon, ob Sie für Ihre Simson eine ABE beantragen möchten oder ein anderes Fahrzeug: Die Kosten liegen bei 35,35 Euro inklusive Nachnahmeentgelt, Mehrwertsteuer und Porto (Stand April 2019).

Übrigens: Verfügt Ihr Kfz zwar grundsätzlich über eine Betriebserlaubnis, Sie haben diese allerdings verloren, müssen Sie beispielsweise für Ihr Mofa keine neuen Papiere beantragen. Anstatt also z. B. für Ihre Piaggio eine Betriebserlaubnis zu beantragen, können Sie einfach den Hersteller oder den TÜV kontaktieren. Angaben wie Modell und Fahrgestell-nummer sollten Sie jedoch in jedem Fall zur Hand haben.

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Über den Autor

Sascha D.

Sascha ist aufgrund seines rechtswissenschaftlichen Studiums an der Universität Greifswald ein Experte auf seinem Gebiet. Seit 2017 unterstützt er die Redaktion von bussgeldrechner.org mit seinem profundem Hintergrundwissen. Dabei stellt er sicher, dass seine Artikel inhaltlich fundiert und präzise sind.