Diplomatenkennzeichen – Wer darf sie nutzen?

Wann ist ein Diplomatenkennzeichen vorgeschrieben?

Ein Diplomatenkennzeichen, in anderen Varianten auch Botschaftskennzeichen oder 0-Kennzeichen genannt, ist einer bestimmten Personengruppe vorbehalten.

Nicht nur in Deutschland, sondern auch in anderen Staaten gibt es für Diplomaten Kfz-Kennzeichen, die diesen durch den diplomatischen Rang eine gewisse Vorrangstellung einräumen.

Aber wer ist in Deutschland genau dazu befugt, ein behördliches Kennzeichen am Kfz zu tragen?

Was ist ein Diplomatenstatus?

Unter dem Begriff Diplomat werden alle Regierungsbeauftragte verstanden, die das eigene Land gegenüber anderen Staaten und internationalen Organisationen vertreten. In Deutschland sind das beispielsweise der Bundespräsident bzw. Bundeskanzler sowie die Bundesminister. Es gibt insgesamt drei Varianten für Diplomatenkennzeichen: jene für hohe Diplomaten, für Botschafter und für Konsulatsangehörige. Im Folgenden sollen die Unterschiede für diplomatische Kennzeichen dargestellt werden.

Variante 1: Hohe Diplomaten

Kennzeichen für Diplomaten beginnen – nach dem Eurofeld – immer mit der Zahl „0“. Aus diesem Grund werden sie auch 0-Kennzeichen genannt. Rechts daneben befindet sich die HU-Plakette, die eine bestandene Hauptuntersuchung nachweist.

Danach folgt der jeweilige Ländercode, ein Bindestrich sowie darauf folgend eine Ziffer, die auf den Rang des Diplomaten hinweist. Je kleiner die Zahl am Ende, desto höher der Rang der betreffenden Person.

Sollte es sich bei dem gefahrenen Wagen um einen Oldtimer handeln, wird an das Ende ein „H“ angehängt. Jeder Diplomat besitzt sein eigenes Kennzeichen.

Beachten Sie: Sollte das Diplomatenkennzeichen verloren gehen, so erhält der entsprechende Diplomat ein neues Kennzeichen, das allerdings am Ende der Nummernfolge mit einem „A“ gekennzeichnet ist.

Variante 2: Mitarbeiter der Botschaft

Auch Mitarbeitern einer Botschaft ist es erlaubt, an ihrem Kfz ein Diplomatenkennzeichen zu führen. Dieses unterscheidet sich unwesentlich von den Kennzeichen für hohe Diplomaten. Denn: Lediglich die am Anfang stehende „0“ wird bei Botschaftsmitarbeitern durch ein „BN“ (Bonn) bzw. ein „B“ (Berlin) getauscht. Diese Abkürzung steht für den Zulassungsbezirk.

Variante 3: Konsulatsangehörige

Auch Angehörigen eines Konsulats ist es erlaubt, an ihren Fahrzeugen diplomatische Kennzeichen zu führen. Diese zeichnen sich dadurch aus, dass zunächst der Zulassungsbezirk – ähnlich wie bei einem normalen Autokennzeichen – genannt wird, danach folgt die Stempelplakette. Eine Zahlenreihe am Ende des Kennzeichens, die mit neun beginnt und drei- bis fünfstellig ist, rundet das Diplomatenkennzeichen ab.

CC- und CD-Zusatzkennzeichen

Nicht alle Konsulatsangehörige erhalten allerdings ein Diplomatenkennzeichen. Honorarkonsuln beispielsweise besitzen lediglich ein ziviles Kennzeichen, zu dem sie allerdings ein CC-Zusatzschild bekommen. CC bedeutet „corps consultaire“ und hat den gleichen Immunitätseffekt wie ein Diplomatenkennzeichen.

Handelt es sich beim Fahrer um einen hohen Diplomaten aus einem anderen Land, so erhält das Kfz ein CD-Zusatzschild. Diese Buchstaben stehen für „corps diplomatique“. Fahrzeuge mit einem solchen diplomatischen Kennzeichen sind ebenfalls straf- und zivilrechtlich immun.

Besonderheiten von Diplomatenkennzeichen

Das Kennzeichen für einen Diplomat hat den Vorteil, dass die Diplomaten bzw. diplomatischen Botschafter dadurch absolute Immunität erhalten. Ordnungswidrigkeiten oder Straftaten, die mit einem solchen Fahrzeug begangen werden, werden nicht strafrechtlich verfolgt oder geahndet. Sicherheitssperrungen gelten für Diplomaten und ihre Kfz außerdem nicht.

Sollte ein Fahrzeug mit einem Kfz-Kennzeichen für Diplomaten in einen Unfall geraten, so werden diese Fahrzeuge bevorzugt behandelt. Mit dieser Immunität soll gewährleistet werden, dass die Insassen ihrer Arbeit ungestört nachgehen können.

In der Regel ist nur der Besitzer – also der betreffende Diplomat – dazu berechtigt, das Fahrzeug mit dem entsprechenden Diplomatenkennzeichen zu führen. Mit einer Ausnahmegenehmigung kann allerdings auch ein Chauffeur den Wagen fahren.

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Über den Autor

Sascha D.

Sascha ist aufgrund seines rechtswissenschaftlichen Studiums an der Universität Greifswald ein Experte auf seinem Gebiet. Seit 2017 unterstützt er die Redaktion von bussgeldrechner.org mit seinem profundem Hintergrundwissen. Dabei stellt er sicher, dass seine Artikel inhaltlich fundiert und präzise sind.